Universität zu Köln

Am 3. Juni 2019 fand der erste gemeinsame Workshop des Düsseldorfer Instituts für Energierecht (DIER) und des Instituts für Energiewirtschaftsrecht der Universität zu Köln (EWIR) im Haus der Universität in Düsseldorf statt. Anlass war die vom 20. März bis 20. Mai 2019 dauernde Konsultation der Entwurfsfassung des Leitfadens für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel von Bundeskartellamt (BKartA) und Bundesnetzagentur (BNetzA).

Nach der Begrüßung durch die Direktorin des DIER, Frau Prof. Dr. Kreuter-Kirchhof, referierte Herr Christian Ewald, Vorsitzender der 8. Beschlusskammer des BKartA, zum Wettbewerb im Strommarkt 2.0. Er erläuterte zunächst den Hintergrund und die Ziele des Leitfadens.

Danach trug Dr. Roland Schwensfeier, LL.M. (London), Berichterstatter in der 8. Beschlussabteilung des BKartA und Leiter der Arbeitsgruppe Markttransparenzstelle Strom/Gas des BKartA vor zu „Preisspitzen und Kartellrecht“.

Im Anschluss stellte Herr Dr. Thomas Müller, Referatsleiter Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas, Aufgaben nach REMIT, SMARD - Strommarktdaten der BNetzA, die Kernaussagen des Leitfadens zur Zulässigkeit von Preisspitzen nach der Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarktes (REMIT) dar.

In den sich anschließenden Reaktionen kritisierte Herr Dr. Peter Rosin (White & Case LLP) aus kartellrechtlicher Perspektive die Nichtberücksichtigung von EEG-geförderten Anlagen bei der Marktabgrenzung und wies auf die abweichende Ansicht der Europäischen Kommission hin. Herr Dr. Groneberg (White & Case LLP) forderte eine Klarstellung, dass Verhaltensweisen, die nach REMIT ein legitimes Verhalten darstellen, auch kartellrechtlich keinen Verstoß begründen.
Frau Dr. Paula Hahn (BDEW e.V.) arbeitete zunächst die Gründe für unterschiedliche Ansichten heraus: Die Kraftwerke hätten ihre Rentabilität im Blick und vertrauten nicht auf knappheitsbedingte Preisspitzen; wohingegen die Behörden die (auch in staatlicher Verantwortung liegende) Versorgungssicherheit im Blick hätten. Frau Hahn schloss sich der Kritik an, dass die Daten der Sektoruntersuchung, auf die der Leitfaden Bezug nimmt, veraltet seien und fragte nach der Halbwertszeit des Leitfadens.

Unter der Leitung von Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (EWIR) folgte ein Podiumsgespräch mit anschließender Diskussion. Danach bildete ein informelles Get Together mit einem kleinen Imbiss den Ausklang der gelungenen Abendveranstaltung.

Einen ausführlichen Bericht zum Workshop finden Sie unter http://www.ewir.jura.uni-koeln.de/18032.html. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an info(at)ewir-koeln.de.

Am 26.6.2019 fand das 9. Internationale Symposium des Instituts für Europäisches und Internationales Insolvenzrecht der Universität zu Köln statt, das in diesem Jahr gemeinsam mit dem Zentrum für Europäisches Wirtschaftsrecht der Universität Bonn veranstaltet wurde.

Der Einladung in das Kölner Hyatt Regency folgten hochrangige Referenten aus Deutschland, Österreich und den Niederlanden sowie ein mit knapp 100 Teilnehmern stark besetztes Auditorium aus Vertretern der Insolvenzrechtswissenschaft und Insolvenzpraxis.

Das diesjährige Symposium, geleitet von Prof. Dr. Christoph Thole (Direktor des Instituts für Europäisches und Internationales Insolvenzrecht, Universität zu Köln) und Prof. Dr. Moritz Brinkmann (Direktor des Instituts für deutsches und internationales Zivilverfahrensrecht, Universität Bonn), stand im Zeichen der Umsetzung der Richtlinie über den präventiven Restrukturierungsrahmen, die passenderweise am Veranstaltungstag im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde.

Zum Auftakt steckte Prof. Dr. Florian Jacoby (Universität Bielefeld) den Anwendungsbereich des in das nationale Recht zu implementierenden Restrukturierungsrahmens ab und zeigte auf, welche Rückwirkungen sich daraus auf die dem deutschen Recht bekannten Insolvenzgründe ergeben.
Im zweiten Vortrag des Tages widmete sich Dr. Anne Deike Riewe (Rechtsanwältin, Köln) dem Zwangsvollstreckungsmoratorium. Die Referentin zog Parallelen zu bestehenden insolvenzrechtlichen Vollstreckungsverboten und beleuchtete ausgehend davon mögliche Probleme bei der Umsetzung des Vollstreckungsmoratoriums, das den Verhandlungen über den Restrukturierungsplan Schutz vor Akkordstörern bieten soll.
Darauf folgte das Referat von Dr. Gerrit Hölzle (Insolvenzverwalter und zugleich Privatdozent der Universität Bremen) zur Umsetzung der Richtlinienvorgaben über den Restrukturierungsplan in das deutsche Recht.
Den Gegenstandpunkt bezog im folgenden Vortrag Prof. Dr. Carsten Schäfer (Universität Mannheim), der ein besonderes Augenmerk auf die Stellung der Gesellschafter im Restrukturierungsrahmen legte.
Nach der Mittagspause untersuchte Prof. Dr. Christoph Thole den Umsetzungsbedarf hinsichtlich der Richtlinienvorgaben über den Schutz neuer Finanzierungen und Zwischenfinanzierungen sowie sonstiger Transaktionen.
Im Anschluss warf Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Reinhart (FPS, Frankfurt am Main) ein Schlaglicht auf die kollisionsrechtliche Dimension internationaler Restrukturierungsfälle.
Das Symposium rundete schließlich ein Seitenblick auf den Umsetzungsprozess in Österreich und den Niederlanden ab. Prof. Dr. Andreas Konecny (Universität Wien) gewährte aufschlussreiche Einblicke in die Arbeit der zur Umsetzung der Richtlinie gebildeten Kommission des österreichischen Justizministeriums, der er angehört. Zum Abschluss berichtete Prof. Dr. Rolef de Weijs (Universität Amsterdam) von der in den Niederlanden lebhaft geführten Debatte um die Richtlinienumsetzung, insbesondere mit Blick auf die sog. relative priority-Regel.

Insgesamt verlief das Symposium sehr erfolgreich und stieß auf positive Resonanz, nachdem es geglückt ist, die bevorstehenden Umsetzungsschritte umfassend zu würdigen. In seinem Schlusswort bedankte sich Prof. Dr. Christoph Thole insbesondere bei den Mitgliedern des Fördervereins des Instituts, die das Symposium finanziell unterstützt hatten.

Einen ausführlichen Bericht nebst Unterlagen finden Sie übrigens unter http://www.verfahrensrecht.jura.uni-koeln.de/15790.html?&no_cache=1. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke.Huebneruni-koeln.de.

Vom 12. bis zum 14. Juni 2019 fand in der Universität zu Köln auf Einladung von Prof. Dr. Christoph Thole (Institut für Internationales und Europäisches Insolvenzrecht) das Kolloquium des „International Exchange of Experience on Insolvency Law“ statt.

Das IEEI ist ein Netzwerk von ausgewählten Insolvenzrechtsexperten aus den Bereichen Wissenschaft, Anwalt- und Insolvenzverwalterschaft, Justiz und Politik, das sich einmal jährlich an einem Ort in der Welt trifft. Dieses Jahr durfte die Universität zu Köln mit dem von Herrn Professor Thole geleiteten Institut für Internationales und Europäisches Insolvenzrecht das Kolloquium ausrichten. Gut 40 Experten aus 17 Nationen trafen sich im Neuen Senatssaal sowie im Institut zum Erfahrungsaustausch.
Es handelte sich um das 20. Kolloquium dieser Art.
Das IEEI war im Jahr 2000 vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen worden. Mittlerweile ist es logistisch im Institut für Internationales und Europäisches Insolvenzrecht angesiedelt.

Frau Prof.'in Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A. wurde erneut als deutsches Mitglied für die Venedig-Kommission des Europarates von der Bundesregierung vorgeschlagen.

Die Venedig-Kommission soll vor allem osteuropäische Staaten bei dem Aufbau demokratischer Rechtsstaatlichkeit unterstützen. Frau Professorin Nußberger war bereits von 2006 bis 2010 Stellvertreterin des damaligen Mitglieds Wolfgang Hoffmann-Riem.
An der Universität zu Köln leitet sie das Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung. Sie ist seit 2011 Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und seit 2017 dessen Vizepräsidentin. Nach Ablauf ihrer 9-jährigen Amtszeit wird Frau Professorin Nußberger im Dezember 2019 ihr Amt in der Venedig-Kommission antreten.

Die Fakultät gratuliert Frau Professorin Nußberger herzlich zur Nominierung für dieses Amt und freut sich auf ihre Rückkehr nach Köln!

Am 4. Mai fand das Finale des Global Legal Hackathon 2019 statt. Nachdem ein Team des Lehrstuhls von Frau Prof.'in Rostalski in Zusammenarbeit mit anderen Juristen und Programmierern mit ihrem Projekt „Uthority“ nicht nur in der ersten Runde in Frankfurt, sondern auch in der virtuellen Zwischenrunde überzeugen konnte, ging es jetzt nach New York. Der Lehrstuhl und die Fakultät freuen sich, „Uthority“ zum weltweit 1. Platz in der Kategorie „Access to Justice“ gratulieren zu können!

Der Global Legal Hackathon ist ein weltweit stattfindender Wettbewerb in drei Runden, an dem in diesem Jahr ca. 6000 Menschen aus 24 Ländern teilgenommen haben. In der ersten Runde sollte an nur einem Wochenende aus einer Idee aus dem Bereich Legal Tech ein Prototyp entworfen werden, der in der Folge zu einem fertigen Produkt weiterentwickelt wird. Das Team der Uni Köln hat mit „Uthority“ eine App konzipiert, mit der sich Behördenschreiben einscannen und kategorisieren lassen, sodass am Ende eine kurze und leicht verständliche Zusammenfassung sowie weiterführende Tipps (Ansprechpartner, Beratungsstellen, Musterformulare etc.) ausgegeben werden. So kann der Zugang zum Recht vereinfacht und Licht in das Dickicht der Beratungsangebote gebracht werden.

Nach dem Sieg beim Global Legal Hackathon wird es nun darum gehen, „Uthority“ zur Marktreife zu verhelfen.

Die ICC Moot Court Competition ist ein englischsprachiger Moot Court im Völkerstrafrecht, der einmal jährlich in Den Haag, dem Sitz des Internationalen Strafgerichtshofes, stattfindet. In zwei Runden erarbeiten die Teams jeweils Schriftsätze und plädieren im Anschluss. Die erste Runde findet auf nationaler Ebene statt, die zweite finale Runde in Den Haag.

Johanna Büscher, Philipp Terfurth, Anna Zimmer, Gwendolin Brand und Manel Besselmann Calvo (v.l.n.r.), die diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Universität zu Köln, konnten vom 03. - 04. Mai 2019 in der deutschen Vorrunde einen Erfolg erringen und rücken in die internationale Runde Anfang Juni in Den Haag vor.

Die Fakultät gratuliert dem Kölner Team und Professor Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Kreß LL.M. zum Erfolg und drückt für die internationale Runde die Daumen!

Jan Böhmermann ist mit seiner Unterlassungsklage gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Verwaltungsgericht Berlin gescheitert. Böhmermann hatte sich dagegen gewandt, dass Angela Merkel das Schmähgedicht Böhmermanns gegen den türkischen Präsidenten Erdogan als "bewusst verletzend" bezeichnet hatte. Die Äußerung wurde in einer Pressekonferenz des Regierungssprechers wiederholt. Das Protokoll der Konferenz wurde veröffentlicht und ist noch abrufbar. Merkel hatte die Äußerung später bedauert. Das Verwaltungsgericht sah aus diesem Grunde die Wiederholung als fragwürdig an und wies die Klage deswegen als unzulässig ab.

Statement von Professor Dr. Karl-Nikolaus Peifer:
Die Entscheidung des Gerichts mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, sie weckt aber auch Zweifel. Vor Zivilgerichten genügt es regelmäßig nicht, wenn der Äußernde beteuert, er werde es nicht wieder tun. Man verlangt hier eine ernsthafte Ausräumung der Wiederholungsgefahr, regelmäßig durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die Bundeskanzlerin hätte hier auch nicht deswegen einen Vertrauensvorschuss, weil sie Regierungschefin ist.  
Hinzu kommt, dass vor Zivilgerichten auch die Folgen der Äußerung zu beseitigen sind. Sie ist also auch auf der Homepage des Äußernden zu löschen. Die entscheidende Frage jedoch ist, ob Merkel als Regierungschefin oder als Privatperson gehandelt hat. Näher liegt ersteres. Das Verwaltungsgericht hat nach den vorliegenden Presseberichten dagegen zu letzterem tendiert. Hier bleibt ein fader Beigeschmack. Das Verwaltungsgericht hat versäumt, Klarheit zwischen privatem und Regierungshandeln zu schaffen.

Inhaltlicher Kontakt:
Professor Dr. Karl-Nikolaus Peifer
Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht
+49 221 470-8364
kpeiferuni-koeln.de

Presse und Kommunikation:
Anneliese Odenthal
+49 221 470-5602
odenthaluni-koeln.de

Die University of Georgia (Tbilisi) hat Herrn Professor Waßmer anlässlich der Tagung "Strafrecht und Menschenrechte" in Tiflis (Georgien) in Wertschätzung seiner Arbeit die Ehrendoktorwürde verliehen.

Die Fakultät freut sich sehr über diese Auszeichnung und gratuliert Herrn Professor Waßmer ganz herzlich!

Auch dieses Jahr nahm ein Team der Universität zu Köln am Leiden-Sarin International Air Law Moot Court teil, der vom 05. – 07.04.2019 zum 10. Mal stattfand.

Bei dem Leiden-Sarin International Air Law Moot Court handelt es sich um eine Simulation eines Gerichtsverfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof, bei dem Teams von Jurastudierenden aus der ganzen Welt in einem fiktiven luft- und völkerrechtlichen Fall gegeneinander antreten.

Teilgenommen haben 18 Teams aus 11 verschiedenen Ländern. Alle sind nach Chandigarh, einer Stadt im Norden von Indien, gereist, um sich im Army Institute of Law dem Wettbewerb mit den anderen Teams zu stellen. Das Kölner Team, bestehend aus Lennart Osten, Kerem Öntas, Leona Coloma und ihrem Coach Andrea Trimarchi vom Institut für Luft-, Weltraum- und Cyberrecht, konnte sich im internationalen Vergleich erfolgreich durchsetzen. So erreichten sie im finalen Ranking auf der Klägerseite den 3. Platz und auf der Beklagtenseite den 2. Platz. Darüber hinaus belegten sowohl Lennart Osten als auch Leona Coloma im Individualranking den 1. Platz und wurden beide als „Best Oralist“ im Wettbewerb geehrt.

Auch abseits des Wettbewerbs beinhaltete das Programm des Moot Courts spannende Veranstaltungen, beispielsweise einen gemeinsamen Besuch des „High Court of Punjab and Haryana“, des höchsten Gerichts zweier indischer Bundesstaaten, entworfen vom französischen Architekten Le Corbusier und inzwischen Teil des UNESCO-Weltkulturerbes.

Am 08. März 2019 wurden die insgesamt 71 Juristinnen und Juristen im Rahmen der traditionellen jährlichen Promotionsfeier geehrt, die im letzten Jahr ihre Promotion erfolgreich abgeschlossen haben. Die Doctores iuris konnten im Anschluss an den offiziellen Festakt in lockerer Atmosphäre mit ihren Familien und Freunden sowie den Professorinnen und Professoren der Universität zu Köln anstoßen.

Im Jahr 2018 wurden an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln insgesamt 71 Juristinnen und Juristen zu Doctores iuris promoviert. Um dies angemessen zu würdigen und die erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen noch einmal in einem feierlichen Rahmen zusammen zu bringen, fand am 08.03.2019 die traditionelle jährliche Promotionsfeier statt. So dauerte es auch dieses Mal nicht lange, bis sich die Aula im Hauptgebäude mit den Doctores iuris 2018, deren Familien und Freunden sowie den Professorinnen und Professoren der Rechtswissenschaftlichen Fakultät füllte. Die musikalische Gestaltung des Festaktes übernahm das Triologische Quartett, das in der Besetzung Saxophon, Gitarre, Kontrabass und Schlagzeug seinen gekonnten Mix aus Jazz und Swing präsentierte und so für die passende feierliche Stimmung sorgte.

Gefolgt von einem musikalischen Auftakt hielt Dekan Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Preis eine Begrüßungsansprache. Anschließend wurden die Namen und Dissertationstitel der Doctores iuris 2018 vorgelesen. Dabei würdigte Herr Prof. Dr. Mansel die Absolventen im Bereich Zivilrecht, während die Absolventen in den Bereichen Strafrecht von Prof. Dr. Weißer und öffentliches Recht von Prof. Dr. Christian von Coelln vorgestellt wurden.

Nach einem weiteren musikalischen Intermezzo durch das Triologische Quartett fand das Programm seine Fortsetzung mit der Verleihung der Promotionspreise. Bereits zum vierten Mal wurden diese durch die Rechtswissenschaftliche Fakultät selbst und den Verein zur Förderung der Rechtswissenschaft gestiftet. Vor diesem Hintergrund leitete das amtierende Vorstandsmitglied, Herr Prof. Dr. Hans-Peter Haferkamp, die Preisverleihung ein und wies dabei mit einigen Worten auf die Bedeutung und Funktion des Fördervereins hin.

Vergeben wurde der Promotionspreis 2019 an Jan Friedrich Glindemann  für seine Arbeit „Personengesellschaften zur Ausübung freier Berufe in Deutschland und Frankreich.“ (betreut von Prof. Dr. Martin Henssler). Ebenfalls ausgezeichnet wurden Elisabeth Günnewig für ihre Dissertation " Schadensersatz wegen der Verletzung des Gewaltverbotes als Element eines ius-post-Bellum“ (betreut von Prof. Dr. Dr. h. c. Dr.h.c. Claus Kreß) und Karin Raude für ihre  Arbeit „Der Volksgeist bei Jakob Grimm“ (betreut von Prof. Dr. Hans-Peter Haferkamp) sowie Marc Reuter für seine Arbeit „Ghettorenten - Eine rechtsmethodische und -historische zum Umgang mit nationalsozialistischem Unrecht in der Sozialversicherung“ (betreut von Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Preis) und Luna Rösinger für ihre Dissertation „Kritik der Freiheit von Selbstbelastungszwang - Über den Begründungszusammenhang von Mitwirkungsfreiheit und Strafverfahrenseingriff“ (betreut von Prof. Dr. Thomas Weigend).

Nachdem die Preisträger von ihren Betreuern kurz vorgestellt wurden, kamen sie dann schließlich mit jeweils einem Kurzvortrag auch noch selbst zu Wort und nutzten diese Gelegenheit dazu, ein wenig über ihre Arbeit und die Eindrücke der Promotionsphase zu berichten sowie sich bei ihren Doktormüttern und -vätern, Familien und Freunden zu bedanken.

Der offizielle Teil des Abends endete mit der Aufnahme eines Gruppenfotos der an diesem Abend im Mittelpunkt stehenden Doctores. Beim anschließenden Empfang im Foyer der Aula ließen die Gewürdigten gemeinsam mit ihren Gästen und den Professoren den Abend in lockerer Atmosphäre und bei interessanten Gesprächen ausklingen.

Nochmals Gratulation und herzlichen Glückwunsch an alle Doctores iures des Jahres 2018!