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Aktuelles

Nachrichten

Second Hans Kelsen Memorial Lecture on International Peace and Security Law

Das Institute for International Peace and Security Law der Universität zu Köln richtete am 23. November 2017 unter der Leitung seines Direktors Professor Dr. Dr. h.c. Claus Kreß LL.M. seine zweite Hans Kelsen Memorial Lecture on International Peace and Security Law aus.

Die Veranstaltung wurde feierlich im Neuen Senatssaal begangen. Mit der jährlich stattfindenden Vorlesungsreihe soll der bedeutende Rechtstheoretiker, Staatsrechtler und Völkerrechtler Hans Kelsen geehrt werden, der an der Kölner juristischen Fakultät lehrte, bevor er von den Nationalsozialisten vertrieben wurde.

In diesem Jahr begrüßte das Institut als Festrednerin Professor Sarah Cleveland, die zu dem Thema „Strengthening Legal Protections in Modern Armed Conflict“ sprach. Professor Cleveland ist Louis Henkin Professorin für Menschenrechte und Verfassungsrecht an der New Yorker Columbia Universität und US-Expertin im UN-Menschenrechtsausschuss.

In ihrem Vortrag beleuchtet Professor Cleveland eine der zentralsten Herausforderungen des Rechts der bewaffneten Konflikte, welche daraus resultiert, dass der nicht-internationale bewaffnete Konflikt (im Gegensatz zum internationalen bewaffneten Konflikt) im Konfliktvölkerrecht nicht umfassend geregelt ist. Für die Verminderung der hieraus entstehenden Rechtslücken und die Herstellung eines umfassenden Schutzniveaus auch im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt entfaltet Cleveland in ihrer Festrede eindrucksvoll Lösungsmöglichkeiten.

40 führende HR-Köpfe 2017

Kölner Arbeitsrechtler erneut ausgezeichnet

Prof. Dr. Martin Henssler und Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis gehören auch 2017 zu den "40 führenden HR-Köpfen", die das Personalmagazin alle zwei Jahre ernennt.

Professor Henssler ("Der Brückenbauer") und Professor Preis ("Eine Institution") zählen seit vielen Jahren zu den ausgezeichneten Persönlichkeiten aus dem Personalwesen in Deutschland.

Professor Henssler, derzeit Prorektor für Planung und wissenschaftliches Personal der Universität zu Köln sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht, wird in der Jury-Begründung als Brückenbauer zwischen Gesetzestheorie und Praxis ausgezeichnet. Dabei werden seine jüngste Veröffentlichung zur AÜG-Reform und die Erfolge als Sachverständiger im Bundestag gesondert gewürdigt.

Professor Preis, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und geschäftsführender Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, wird als „brillanter Jurist“ geehrt. Besonders hervorgehoben werden u.a. sein einflussreiches Wirken zum Tarifrecht, zu Mobile Working und zum  Wissenschaftszeitvertragsgesetz.

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät gratuliert Ihren beiden Arbeitsrechtlern ganz herzlich zu dieser Auszeichnung!

(Mehr)

Das Verbrechen der Aggression: UNO-Vorlesung von Claus Kreß

Durchbruch in New York

Ab dem 17. Juli 2018 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Staatsführerinnen und Staatsführer wegen der Planung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Angriffskriegen zur Verantwortung ziehen können. Diese Entscheidung trafen die Vertragsstaaten des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs nach dramatischen Verhandlungen in den frühen Morgenstunden des 15. Dezember 2017 im UNO-Hauptgebäude in New York.

Mit dem Durchbruch von New York ist ein völkerrechtspolitischer Schritt getan, über den innerhalb der internationalen Gemeinschaft seit dem Ende des Ersten Weltkriegs diskutiert und verhandelt worden ist. Zu den Wegmarken dieses Prozesses gehören die Friedensverhandlungen nach dem Ersten Weltkrieg, der Kellogg-Briand Pakt von 1928, die internationalen Strafverfahren von Nürnberg und Tokio nach dem Zweiten Weltkrieg, die langjährige Arbeit der Völkerrechtskommission der UNO bis 1996, die Aggressionsdefinition der UNO-Generalversammlung von 1974, die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs 1998 sowie die Einigung über die Formulierung des Völkerstraftatbestands der Aggression 2010 in der ugandischen Hauptstadt Kampala (Video).

Auch wenn die formellen und materiellen Hürden für ein internationales Strafverfahren nach den nun endgültig beschlossenen Regelungen sehr hoch sind, ist der Durchbruch von New York ein überaus bedeutsames Signal zur Stärkung einer Kardinalnorm der internationalen Rechtsordnung, des völkerrechtlichen Gewaltverbots. In diesem Sinn hatte der an der University of Cambridge lehrende weltberühmte Völkerrechtsgelehrte Hersch Lauterpacht bereits 1944 festgestellt:

„The law of any international society worthy of the name must reject with reprobation the view that between nations there can be no aggression calling for punishment.“

Die Universität zu Köln ist mit dem großen schöpferischen Nürnberger Präzedenzfall zum internationalen Verbrechen des Angriffskriegs in einer besonderen Weise verbunden. Denn an der rechtswissenschaftlichen Fakultät lehrten seit den 1930er Jahren mit Hans Kelsen, Carl Schmitt und (dem späteren Rektor der Universität) Hermann Jahrreiß drei Professoren, die – in jeweils unterschiedlicher Weise und in teilweise entgegengesetzter Grundhaltung – mit dem Strafverfahren gegen die deutschen Hauptkriegsverbrecher in Berührung kommen sollten. Oona A. Hathaway und Scott J. Shapiro von der Yale Law School schildern dieses spannende Kapitel der Universitätsgeschichte in ihrem augenblicklich viel diskutierten Werk „The Internationalists“, nachdem Shapiro dieses Thema bereits im November 2016 auf Einladung des Institute for International Peace and Security Law zum Gegenstand der Kölner Inaugural Hans Kelsen Memorial Lecture on International Peace and Security Law gemacht hatte.

Professor Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Claus Kreß LL.M. (Cambridge) von der rechtswissenschaftlichen Fakultät hat die Verhandlungen zum Verbrechen der Aggression seit 1998 als Mitglied der deutschen Delegation begleitet. Noch am Tag der Einigung wurde seine Vorlesung zum Verbrechen der Aggression für die audio-visuelle Bibliothek der UNO aufgezeichnet. Kreß hat zu der Entscheidung im Übrigen im Vorfeld und danach in der allgemeinen Presse und im Deutschlandfunk Stellung genommen. Seit 2017 liegt die von Kreß gemeinsam mit Stefan Barriga bei Cambridge University Press herausgegebene dreibändige Crime of Aggression Library vollständig vor.

Absolventenfeier 2017

Die Anmeldephase ist abgeschlossen.

Das StudKBZ Jura hat diese Woche allen angemeldeten Absolventinnen und Absolventen die Eintrittskarten und Hinweise zum Ablauf der Feier geschickt.

Sollten Sie sich rechtzeitig angemeldet haben und bis Montag, 15.01.2018, keine Post erhalten oder andere Fragen zur Absolventenfeier haben, wenden Sie sich bitte kurzfristig an das StudKBZ Jura (erreichbar unter jura-studienberatung(at)uni-koeln.de oder 0221 470-1732)!

Beginn der Schwerpunktseminarplatzvergabe

Im Januar 2018 werden die Schwerpunktseminarplätze für das Wintersemester 2018/2019 und das Sommersemester 2018 (Restplätze) angeboten und danach vergeben.

Sie können sich vom 08.-16.01.2018 in KLIPS 2.0 um Schwerpunktbereichsseminarplätze für die genannten Semester bewerben. Die Schwerpunktseminarplätze werden erst nach Abschluss der Bewerbungsphase vergeben, das Prinzip "wer zuerst kommt, mahlt zuerst" gilt hier nicht.

Die darauf folgende nächste Bewerbungsphase und Vergabe wird voraussichtlich im Juli 2018 stattfinden, dann werden Schwerpunktseminarplätze für das Sommersemester 2019 und Restplätze für das Wintersemester 2018/2019 vergeben werden.

Weitere Informationen und eine Anleitung zur Platzbewerbung in KLIPS 2.0 finden Sie auf den KLIPS-Infoseiten der Fakultät.

Forschungsgruppe Verbandsstrafrecht

Kölner Entwurf ermöglicht Sanktionen gegen Unternehmen

Das deutsche Recht regelt Sanktionen gegen Gesetzesverstöße von Unternehmen bislang nur rudimentär. Eine Forschungsgruppe der Universität zu Köln und der Universität Augsburg hat nun einen Entwurf für ein Verbandssanktionengesetz vorgelegt, der das ändern soll. Der Entwurf zielt in erster Linie auf Strukturverbesserungen in den Unternehmen ab.

Korruption, Kundenbetrug oder Umweltverschmutzung. Ob VW oder Daimler, Shell oder Deutsche Bank – immer wieder kommen individuelle Angestellte von Großunternehmen vor deutsche Gerichte. Doch im Gegensatz zu vielen anderen Ländern Europas gibt es in Deutschland keine Unternehmensstrafbarkeit. Gegen Unternehmen können lediglich Geldbußen nach dem Gesetz gegen Ordnungswidrigkeiten verhängt werden. Da eine Geldbuße nach dem Gesetz nicht mehr als 10 Millionen Euro betragen darf, wirkt diese Möglichkeit für größere Unternehmen kaum abschreckend.

Eine an der Universität zu Köln gegründete Forschungsgruppe um die ProfessorInnen Martin Henssler, Elisa Hoven, Michael Kubiciel und Thomas Weigend hat die Wirksamkeit der bislang geltenden Regelungen untersucht und einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet. Dank einer Förderung mit rund 450.000 Euro durch die VolkswagenStiftung konnten die WissenschaftlerInnen ihre Arbeiten auf eine breite Grundlage stellen. Sie führten eine deutschlandweite Untersuchung der Anwendung des geltenden Rechts durch, befragten Praktiker in den USA und Österreich und holten sich Rat bei Experten aus der Justiz, der Anwaltschaft und aus Unternehmen.

„Eine Reform des geltenden Rechts wird in der Politik seit Jahren diskutiert und dürfte nun auch bei möglichen Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen. Leider fehlte bislang eine konstruktiv-kritische Begleitung durch die Wissenschaft. Das wollten wir durch unseren Entwurf ändern,“ so Professor Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel.
Die Anwendung des derzeit geltenden Ordnungswidrigkeitenrechts ist, so ein Ergebnis der Forschungsgruppe, deutschlandweit sehr uneinheitlich und auch für Unternehmen wenig vorhersehbar. „Die Staatsanwaltschaften haben weites Ermessen bei der Entscheidung, ob sie gegen ein Unternehmen Ermittlungen aufnehmen. Ob eine Unternehmensgeldbuße verhängt wird, hängt also ganz entscheidend davon ab, welche Staatsanwaltschaft für das Unternehmen zuständig ist “, so Professorin Dr. Elisa Hoven. Der Entwurf will hier durch eine Ermittlungspflicht, wie sie auch im Strafverfahren besteht, Abhilfe schaffen.

Kennzeichnend für den Entwurf ist seine Zielsetzung, Unternehmen nicht nur zu bestrafen, sondern wieder zu „good corporate citizens“ zu machen. So sollen künftig Compliance-Bemühungen eines Unternehmens stärker berücksichtigt werden. Finanzielle Sanktionen gegen das Unternehmen können zur Bewährung ausgesetzt werden; ein Monitor überwacht dann, ob das Unternehmen seine internen Abläufe tatsächlich verändert. „Die Maßnahmen, die der Entwurf vorsieht, zielen primär auf Strukturverbesserungen im Unternehmen ab“, so Professor Dr. Weigend.
Zugleich wird auf den Schutz der Beschäftigten geachtet. Professor Dr. Henssler hebt in diesem Zusammenhang hervor: „Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen werden davor geschützt, dass die Geldbußen über Regressansprüche letztlich auf sie abgewälzt werden; außerdem werden die aus internal investigations folgenden Risiken durch Verschwiegenheitsrechte der anwaltlichen Berater begrenzt.“

Der „Kölner Entwurf“ wird im Februar 2018 auf einer Tagung an der Universität zu Köln der Fachwelt präsentiert und von Experten kritisch gewürdigt.

Link:
http://www.jpstrafrecht.jura.uni-koeln.de/sites/iss_juniorprof/Projekte/Koelner_Entwurf_eines_Verbandssanktionengesetzes__2017.pdf

Kontakt:
Juniorprofessorin Elisa Hoven
Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht
Tel.: 0221 470 7188
E-Mail: ehoven(at)uni-koeln.de

Presse und Kommunikation:
Robert Hahn
E-Mail: r.hahn(at)verw.uni-koeln.de
Tel.: 0221 470 2396

Öffnungszeiten über die Feiertage

Überblick über zentrale Serviceeinrichtungen

Wir wünschen allen schöne Feiertage!

Prof. Dr. Dr. h.c. Claus Kreß, LL.M.

Interview zu Aggressoren vor dem Strafgerichtshof

Ab dem 17. Juli 2018 kann der Internationale Strafgerichtshof wegen der Entfesselung von Angriffskriegen tätig werden.

Der Kölner Völkerrechtsexperte Prof. Dr. Dr. h.c. Claus Kreß, LL.M., Direktor des Institute für International Peace and Security Law der Universität zu Köln, hat die deutsche Delegation bei den diplomatischen Verhandlungen seit 1998 beraten. Er erläutert die bahnbrechende Entscheidung im ARD-Podcast (Audio).

Weitere Informationen auf den Seiten des Deutschlandfunks.

Evaluation der Schwerpunktveranstaltungen

Das Ergebnis des Sommersemesters 2017 ist online.

Im vergangenen Sommersemester 2017 wurden die Veranstaltungen des Schwerpunktstudiums evaluiert. Das Ranking sowie das Gesamtergebnis finden Sie nun auf der Homepage des Evaluationszentrums der Rechtswissenschaftlichen Fakultät: https://www.jura.uni-koeln.de/evaluation.html.

Wir danken allen Studierenden, die sich an der Evaluation beteiligt haben!

Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley)

Neues Mitglied der Fakultät

Zu unserer Freude hat Herr Professor Körber den Ruf unserer Universität angenommen und baut einen neuen Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Kartell- und Regulierungsrecht, Recht der digitalen Wirtschaft, der zu den bisherigen Lehrstühlen hinzutritt, auf. Zusätzlich wird Herr Professor Körber auch ein neues Institut für Energiewirtschaftsrecht der Universität zu Köln etablieren.

Herr Professor Körber studierte an den Universitäten Göttingen, München und Singapur Rechts-, Wirtschafts- und Geschichtswissenschaften. Sein LL.M-Studium absolvierte er 1992/93 an der University of California, Berkeley. 1996 schloss er seinen juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin ab und wurde von der Georg-August-Universität Göttingen promoviert. Herr Professor Körber arbeitete danach in Göttingen bei Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Immenga und Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. als Wissenschaftlicher Assistent und wurde dort 2003 habilitiert. 2004 folgte er einem Ruf an die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, um kurz darauf 2005 den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller Universität Jena zu übernehmen. 2009 kehrte Herr Professor Körber nach Göttingen zurück, wo er den Lehrstuhl seines akademischen Lehrers übernahm und von 2014 bis 2016 auch Dekan der Juristischen Fakultät war. Nach Ablehnung eines Rufs an die Universität Bayreuth übernimmt er nun an unserer Fakultät den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Kartell- und Regulierungsrecht, Recht der digitalen Wirtschaft und ist Gründungsdirektor des neuen Instituts für Energiewirtschaftsrecht.

Seine Forschung umfasst das Kartellrecht in seiner ganzen Breite (Kartelle, Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle). Sein besonderes Interesse gilt  Wettbewerbsfragen von Medien, Software und Internet-Plattformen. Im Mittelpunkt seiner Forschungen zum Regulierungsrecht stehen Energiewirtschafts- und Telekommunikationsrecht. Mit dem Recht der digitalen Wirtschaft setzt er sich bereits seit fast 20 Jahren auseinander. Kernfrage ist die Herausforderung der Rechtsordnung  durch Digitalisierung und Datenökonomie. In den nächsten Monaten beschäftigt er sich neben dem Aufbau von Lehrstuhl und Institut insbesondere mit der Herausgabe des führenden Kartellrechtskommentars Immenga/Mestmäcker, in dem er auch die EU-Fusionskontrollverordnung kommentiert, sowie des Berliner Kommentars zum TKG.

Herr Professor Körber ist u.a. Mitglied des Wissenschaftlichen Arbeitskreises für Regulierungsfragen der Bundesnetzagentur und des GRUR-Fachausschusses für Kartellrecht sowie Gründungsmitglied und Sprecher der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht. Außerdem ist er Mitherausgeber der Neuen Zeitschrift für Kartellrecht (NZKart) und der Schriftenreihe „Kartell- und Regulierungsrecht“ sowie des Aktiengesetz-Kommentars Bürgers/Körber.

Im Sommersemester 2018 wird Herr Professor Körber Wettbewerbsrecht (Kartellrecht) lesen und zwei Seminare im Schnittfeld von Kartellrecht und Digitalisierung anbieten.

An seinem Lehrstuhl sind noch einige Promotionsstellen zu besetzen.

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät heißt Herrn Professor Körber herzlich willkommen und freut sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit!