Das Institut für Energiewirtschaftsrecht (EWIR) der Universität zu Köln hat eine neue Reihe energierechtlicher Workshops ins Leben gerufen, die mehrmals im Jahr mit wechselnden Kooperationspartnern durchgeführt werden.
Am 24.01.2019 fand unter Leitung von Prof. Dr. Torsten Körber der erste Energierechtliche Workshop des zum Thema „Kundenanlagen im Spiegel der aktuellen Entscheidungspraxis“ statt.
Gastgeber war die PwC Legal AG. Unter den rund 30 Teilnehmern fanden sich neben Rechtsanwälten und Wissenschaftlern auch Vertreter aus Behörden und dem Gebäudemanagement.
Der Workshop widmete sich der aktuellen Praxis zu „Kundenanlagen“ i.S.v. § 3 Nr. 24a und 24b EnWG. Begriff und rechtliche Einordnung von Kundenanlagen bedürfen der Präzisierung. Dies hat zu zahlreichen Rechtsstreitigkeiten geführt. So ist etwa umstritten, was ein „räumlich zusammenhängendes Gebiet“ ist, wann eine solche Anlage „wettbewerblich unbedeutend“ ist und ob bzw. in welchem Umfang der Nachweis der Gewährleistung einer diskriminierungsfreien und unentgeltlichen Stromdurchleitung eine Offenlegung der Preiskalkulation des Betreibers erfordert. Diese und weitere Fragen sind Gegenstand laufender gerichtlicher Auseinandersetzungen, so jüngst vor dem OLG Frankfurt (8. März 2018) und dem OLG Düsseldorf (13. Juni 2018).
Die aktuelle Behörden- und Gerichtspraxis wurde in zwei Referaten von Markus Langer, Bundesnetzagentur (Bonn) und Dr. Boris Scholtka, PwC Legal AG (Berlin) vorgestellt und danach mit den Workshopteilnehmern diskutiert. Den Ausklang bildete ein informelles „Get Together“.
Einen ausführlichen Workshop-Bericht finden Sie neben weiteren Informationen zur Veranstaltungsreihe auf der Instituts-Webseite unter http://www.ewir.jura.uni-koeln.de/18032.html.